can do berlin | Wir sprechen mit denen, die was zu sagen haben

Willkommen! Packende Dokumentationen, investigative Reportagen, Filme, die bewegen – das ist cando.berlin. Im Mittelpunkt stehen bei uns Menschen und ihre Geschichten. Sie haben es verdient, erzählt zu werden. Von Katja und Clemens Riha und unseren Kameraleuten, Cuttern und Journalisten. Von der Idee bis zum fertigen Film. Wir konzeptionieren, recherchieren, produzieren, drehen, schneiden und texten. Für die großen TV – Sender, bekannte Initiativen, Agenturen und Stiftungen. Neugierig geworden? Wir sind auf Sendung!

NEUES

Trusted Flagger - Sendung

Derzeit sucht die Bundesnetzagentur nach “Trusted Flaggern”, auf deutsch: vertrauenswürdigen Hinweisgebern. Diese nichtstaatlichen Organisationen sollen – so will es der europäische “Digital Services Act” – das Internet überwachen. Bisher gibt es in Deutschland erst einen zertifizierten “Trusted Flagger” – die Meldestelle REspect! in Baden-Württemberg. Über deren Homepage kann jeder auch anonym Internetposts, Social Media Profile und Usernamen melden. Die Meldestelle soll diese dann auf Illlegalität überprüfen und wenn sich diese bestätigt, eine Meldung an die Internetplattformen machen. Diese müssen – so will es der europäische Gesetzgeber – die Meldungen dann priorisiert entgegen nehmen. Dagegen gibt es große Kritik. Wird hier ein nichtstaatliches Zensursystem eingezogen, sind der Denunziation Tor und Tür geöffnet und was bedeutet das für die Meinungsfreiheit? Dass man Internetplattformen stärker reglementieren muss, das meint auch Robert Habeck, der Dienstherr der Bundesnetzagentur. Auch die Bertelsmannstiftung, die einen Bürgerrat gegen Fakes aufgelegt hat, denkt in diese Richtung. Dessen Vorschläge gehen sogar so weit, dass künftig KI jeden Post auf seinen Inhalt überprüfen und eine Veröffentlichung in letzter Konsequenz sogar verhindern soll. Wir waren in der Meldestelle von REspect! in tiefster schwäbischer Provinz, haben mit der Vorständin der Bertelsmannstiftung gesprochen, einen Rechtswissenschaftler befragt und von einem Medienanwalt erfahren, wie er allein vierzehnmal gegen die Bundesregierung in Sachen Meinungsfreiheit Prozesse gewonnen hat. Und wir waren in Bonn, bei der Bundesnetzagentur. Sie ist seit Kurzem Deutschlands oberste Internetkontrollbehörde und könnte sich schon bald mit den großen Social Media Plattformen aus den USA anlegen. Denn dort hat der baldige US-Präsident gerade angekündigt, dass er die nichtstaatliche Kontrolle von Plattformen nicht länger akzeptieren will. Sein zukünftiger Vize meinte drohte jüngst in einem Interview, man werde aus der NATO austreten, wenn jemand in Europa X, die Plattform von Elon Musk, regulieren wolle. Unser Film zum Thema am Mittwoch, den 20. November 20224 um 19.20 Uhr auf 3Sat in der KULTURZEIT.

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Kampf um Klauseln - online

Unser Film zur Debatte um Antisemitismus-, Demokratie- und anderweitige Klauseln, den wir für die KULTURZEIT von 3Sat gedraht haben, ist nun in unserer Rubrik “Filme” online.

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Kampf um Klauseln - Sendung

Vor einigen Tagen wurde die Wohnung der Familie des Berliner Kultursenators angegriffen. Der hatte Anfang des Jahres versucht, eine sogenannte Antidiskriminierungsklausel einzuführen, musste sie aber wegen rechtlicher Bedenken schnell wieder zurücknehmen. Nun versucht die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg mit einer “Demokratieklausel” ihr Glück. Die richtet sich gegen Antisemitismus, Rassismus, linken und rechten Extremismus. Künstler und Kulturinstitutionen sollen künftig, so sie denn staatliche Förderung beantragen, eine Erklärung zur Einhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung abgeben. Zudem will die ehemalige Vizechefin des Bundesamts für Verfassungsschutz, dass die Empfänger staatlicher Gelder vom Geheimdienst überprüft werden. Nicht nur dagegen regt sich Widerstand, sondern auch gegen jede Form von Klauseln. Seit Monaten versuchen CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne im Bund sich auf eine sogenannte Antisemitismusklausel zu einigen. Auch um Skandale wie den auf der letzten Documenta zu verhindern. Der Berliner Videokünstler Björn Melhus bemängelt, dass die Politik Kunst und Kultur einem Generalverdacht aussetze und lehnt die Einführung von Klauseln ab. So auch Amelie Deuflhard, die Intendantin der Hamburger Kulturfabrik Kampnagel. Statt sich politischen Vorgaben zu unterwerfen, sollten Künstler offen reden, streiten, sich auseinandersetzen. Das sei gerade in diesen Zeiten wichtig. Die Kulturinstitutionen wüssten schon selbst, Extremismen keine Bühne zu bieten. Der Rechtswissenschaftler Christoph Moellers hat in einem Gutachten festgestellt, dass der Staat aber durchaus gesellschaftlich-politische Vorbedingungen zur Voraussetzung staatlicher Unterstützung machen darf. Aber er fragt auch, wer das denn dann alles kontrollieren solle und befürchtet eine großflächige Kontrolle des Kulturbetriebs. Unser Film zur aktuellen Debatte – am Freitag, den 18. Oktober 2024 um 19:20 auf 3Sat.

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